Ulrich H. Rose vom 12.09.2011

Kranke Gesetze entstehen durch kontraintelligente Politiker, die dann ausschließlich von Soziopathen zu ihren Gunsten verdreht und ausgenutzt werden. Zu den Soziopathen (DI) zählen nicht nur die meisten Führungspersonen, wie Staatslenker, Firmenbosse, sondern auch deren Handlanger, wie Rechtanwälte und Richter. Das beste Beispiel dazu ist der Fall "Gustl Mollath" aus dem Jahr 2014 vor dem Landgericht in Regensburg, wo alle Genannten involviert waren. Dass Gustl Mollath in diesem Prozess chancenlos war, das war mir von Anfang an klar, wenn man die einzelnen Positionen in diesem Prozess betrachtete: Da ein Privatmann, der höchstwahrscheinlich unschuldig für 7 Jahre in die Psychiatrie weggesperrt wurde, auf der anderen Seite eine Bank und die Deckelung derselben durch die Politik - eine sehr runde Sache.

Persönliche Anmerkung zum obigen Abschnitt:

Am 2. Verhandlungstag gegen Gustl Mollath, am 08. Juli 2016, wohnte ich dem Prozess in Regensburg bei und konnte Gustl Mollath und auch seinen Verteidiger Gerhard Strate sprechen.
Vorrangig bedankte ich mich bei Gustl Mollath, dass er dieses Martyrum in der Psychiatrie für 7 Jahre durchmachte.
Gleichzeitig entschuldigte ich mich bei ihm für den Satz und erklärte ihm den Hintergrund:
Evtl. wäre ich auch in solch ein Räderwerk durch meine damalige Ehefrau hineingeraten, die mir am 2. Juni 2014 den Boden unter den Füßen wegzog.
Von der Justiz wurde ich dazu später angehalten, die Wahrheit über meine damalige Frau hier nicht schreiben zu dürfen.
Eine Frage für mich bleibt: Warum bekam ich vom Richter in Amberg nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung zugestanden. Warum half er mir nicht dabei solch ein wichtiges Grundrecht, das Menschenrecht der freien Meinungsäußerung, beanspruchen zu dürfen?
Meine Ex-Frau lebt jetzt von meinem Lebenswerk und ich bin angehalten dazu den Mund zu halten!
Nochmal: Ich wollte nur die Wahrheit sagen, die auch so von mir bewiesen werden konnte. Zum Beispiel sagte ich ungestraft vor dem Richter, dass meine Ex-Frau "das blaue vom Himmel lügt" in Bezugnahme auf Beweise, die ich aus einem Schreiben des gegnerischen Rechtsanwaltes entnahm.
Damit, mit solchen Sätzen will ich nicht "nachkarten", um doch noch "Recht" zu bekommen.
Da bin ich zu sehr Realist. Das Thema ist für mich abgeschlossen und erledigt.
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Das Vorgenannte bleibt für mich eine Farce sondergleichen, die sich durch nachfolgende Zitate von bekannten Personen und Richtern stützt und nur im Zusammenhang gesehen und erfasst werden soll:

Vorab ein Zitat unseres Bundestagspräsidenten Wolfgang Tierse zu meinem Problem hier nicht die Wahrheit schreiben zu dürfen:
"Die Deutschen müssen sich fragen, ob die Menschenrechte in unserem Land tatsächlich den Stellenwert haben, der ihnen nach unserer Verfassung und der Überzeugung aller Demokraten gebührt."
Das frage ich mich als Deutscher auch! Mein Recht auf freie Meinungsäußerung wurde mir genommen!


Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der "Deutschen Richterzeitung", 9/1982, S. 325:
"Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System angelegten Grundsatz vorauszusagen: Nach der Regel müßte er so entschieden werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und Einschränkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden. Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen: Wenn du meinst, du bekommst alles, was dir nach deiner Überzeugung zusteht, irrst du dich. Ein der Entlastung der Gerichte dienlicher Rat könnte bei dieser Lage der Dinge sein: Führe möglichst keinen Prozeß; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heisst in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär."


Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in "Zeitschrift für anwaltliche Praxis" 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266:
"Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist."


Prof. Diether Huhn in: "Richter in Deutschland", 1982, zitiert nach: "Diether Huhn in memoriam" von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 51. "Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst."


Und was sagte unser Bundesarbeitsminister a.D. Norbert Blüm:
"Justitia braucht einen Behindertenausweis. Sie ist schwer beschädigt."
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Wie entstehen kranke Gesetze?

Kranke Gesetze entstehen durch ein Zuviel an Erklärungen und Interpretationen von anfangs klaren Gesetzestexten. Je mehr man einen - anfangs eindeutig klaren - Gesetzestext versucht zu optimieren, desto mehr wird man das Gegenteil erreichen.

Ein anderes, aber aktuelles Bespiel soll aufzeigen, dass auch schon Gesetze "in sich" nicht ganz ausgegoren sind und deshalb als krank zu bezeichnen sind: Der Artikel 1 der Menschrechte sagt:

"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen."

In diesem Artikel und den nachfolgenden 29 werden die Rechte der Menschen beschrieben.
Daraus leiten z. Bsp. Schwerverbrecher ihre vermeintlichen Rechte ab, wie der Mörder Magnus Gäfgen mit seiner Schadenersatzforderung.

Wenn wir uns den Artikel 1 genauer ansehen, dann werden einerseits Würde und Rechte mit Geburt unterstellt, was zu Begabungen, wie Vernunft und Gewissen führt. (auch dies ist eine Unterstellung)
Dann folgt ein frommer Wunsch: Sie sollen sich einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Betrachten wir nun mal Gäfgen in Bezug auf den Artikel 1, so fällt vielleicht dem Einen oder Anderen auf, dass (von den Rechten mal abgesehen) von Würde, Vernunft und Gewissen kaum etwas festzustellen ist. Auch den frommen Wunsch, dem Jakob (= dem Opfer) im Geiste der Brüderlichkeit zu begegnen, dem kam Gäfgen nicht nach.
Siehe dazu den Aufruf Nr. 5 im Erkenntnis-Reich.de "Verbreitet den richtig gestellten Artikel 1 der Menschenrechte"

Wie kann ein Magnus Gäfgen diesen Artikel 1 für sich in Anspruch nehmen, obwohl er keine der darin enthaltenen Voraussetzungen erfüllt?

Ich führe das auf meine Neunzigzehn-Regel, auch 90:10-Regel, zurück. -> siehe dazu "Uns fehlen die Weisen" (264)

Siehe dazu, wenn nicht schon weiter ober geschehen: Dürfen Richter solche Urteile fällen? „Magnus Gäfgen bekommt 3.000.-€ Entschädigung“
Eine Farce ohnegleichen!!!

Ulrich H. Rose am 12.09.2011
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Nachtrag am 07.02.2015:

Frage 1:
Warum kriegt der Mörder Gäfgen den Artikel 1 der Menschenrechte genauso unterstellt, wie dessen Opfer?
Wer hat wessen Würde und Rechte verletzt?
Kann man einem Mörder Würde unterstellen und ihm dann auch noch Rechte zusprechen?
Antwort: Ich denke: NEIN!

Frage 2:
Warum kriegen Milliarden von Menschen den Artikel 1 der Menschenrechte nicht unterstellt und vor allem umgesetzt, gleich an Würde und Rechten geboren zu sein?
Antwort: Weil das Recht von den Reichen und Superreichen in Anspruch genommen wird.

Wie ungleich ist doch diese Welt und der Artikel 1 der Menschenrechte eine unfassbare Farce und eine Verhöhnung von Milliarden darbender Menschen!
Ulrich H. Rose vom 07.02.2015

daraus ergibt sich:
Der Artikel 1 der Menschenrechte verhöhnt die Menschenrechte.
Ulrich H. Rose vom 07.02.2015


Und lieber 3 mal gelesen. Auch hier in Definition-Bewusstsein.de unter der Nr. 324 zu finden: "Die Masse Mensch hat keine Würde. Der Artikel 1 der Menschenrechte besonders beleuchtet"

Dashcams werden zugelassen seit 2017

Süddeutsche Zeitung vom 18.07.2017: http://www.sueddeutsche.de/auto/verkehrsrecht-richter-lassen-autokamera-als-beweismittel-zu-1.3591600

Verkehrsrecht: Richter lassen Autokamera als Beweismittel zu

Dashcams sind am Innenspiegel oder Armaturenbrett befestigt und filmen das Verkehrsgeschehen durch die Windschutzscheibe.

Erstmals hat ein Obergericht die Verwertung der Aufnahmen einer Dashcam in einem Schadensersatzprozess erlaubt.
Die Verwertung der Bilder solcher Kameras, die am Armaturenbrett angebracht sind und den Verkehr durch die Windschutzscheibe filmen, ist umstritten.
Skeptiker sehen deren Verwendung vor allem aus Datenschutzgründen kritisch.

Nach jahrelangem Streit um den Einsatz sogenannter Dashcams im Straßenverkehr hat nun erstmals ein Obergericht die Verwertung der Aufnahmen in einem Schadensersatzprozess erlaubt. Das Oberlandesgericht Stuttgart zog die Bilder einer solchen im Auto angebrachten Kamera, die laufend das Verkehrsgeschehen aufzeichnet, als Beweismittel heran.

Es ging dabei um den Zusammenstoß zweier Autos an einer Engstelle: Der Kläger fuhr an ein paar rechts parkenden Autos vorbei, die Fahrerin eines entgegenkommenden Fahrzeugs sah ihn zu spät, so dass es zu einer Kollision mit einem mehrere tausend Euro teuren Blechschaden kam. Auf den Bildern, die im Gerichtssaal vorgeführt wurden, konnte man genau erkennen, wie die Frau in letzter Sekunde das Steuer nach rechts riss. Zudem ließ sich die Geschwindigkeit des Autos aus den Aufzeichnungen ablesen. Ohne Kamera, so hatte ein Sachverständiger im Verlaufe des Verfahrens festgestellt, wären die Details des Unfalls nicht aufklärbar gewesen.

Die Verwertung solcher Dashcam-Bilder ist bisher heftig umstritten. Ein Teil der unteren Instanzen lehnt ihre Verwertung aus Gründen des Datenschutzes ab, die Mehrzahl der Gerichte hat sich indes dafür ausgesprochen. Vergangenes Jahr hatte das OLG Stuttgart zudem in einem Bußgeldverfahren solche Bilder verwertet. Ob dies auch für eine Schadensersatzklage gilt, war allerdings bisher offen. Der Deutsche Verkehrsgerichtstag hatte sich im vergangenen Jahr für einen zurückhaltenden Umgang mit Dashcam-Bildern eingesetzt. Er plädierte für Kameras, deren Aufnahmen nach kurze Zeit automatisch überschrieben werden.

Sollte sich die Position des OLG Stuttgart bundesweit durchsetzen, wäre dies eine Revolution: Bisher leiden Prozesse um Verkehrsunfälle oft an ungenauen Zeugenaussagen und sich widersprechenden Behauptungen. Das wurde auch in der OLG-Verhandlung deutlich. Er habe schon viele Schilderungen gehört, die sich - nach Beurteilung durch einen Gutachter - als naturgesetzlich unmöglich erwiesen, sagte der Senatsvorsitzende Hans-Joachim Rast.
Relativ geringer Eingriff in das Persönlichkeitsrecht

Ausschlaggebend ist nach seinen Worten, dass die Dashcam lediglich die Straße filmt, nicht aber in die Privat- oder gar Intimsphäre eindringt; der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht sei relativ gering. "Im öffentlichen Raum muss jeder damit rechnen, fotografiert oder gefilmt zu werden." Deshalb seien die Interessen desjenigen, der seine Ansprüche aus einem Autounfall durchsetzen möchte, deutlich gewichtiger.

Ein letztinstanzliches Urteil des Bundesgerichtshofs wird allerdings noch auf sich warten lassen. Denn die Stuttgarter Verhandlung endete ohne Urteil: Unter dem Eindruck der Aufnahmen einigten sich die beiden Beteiligten auf einen Vergleich. Das Ergebnis zeigte übrigens, dass die Dashcam nicht immer nur dem nützt, der sie an seiner Windschutzscheibe angebracht hat. Der Fahrer musste im konkreten Fall ein Drittel des Schadens selbst übernehmen - weil er nach Auffassung des Gerichts vorsichtiger an den parkenden Autos hätte vorbeifahren müssen.
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Mein Kommentar zu dem Dashcam-Urteil:
Die einfach zu beweisene Wahrheit wird per Gesetz boykotiert. Siehe dazu die Nr. 183a "Wenn Gesetze Menschen zum Lügen zwingen ...", den Punkt 6. Wer bezahlt meiner Familie den damals entstandenen Schaden, den Verluft eines Einfamilienhauses?

Eine Erklärung zu solch einem Verhalten kannst Du evtl. aus "Betrug und Selbstbetrug" herauslesen.

Zum Abschluss ein passender Spruch von mir:

Es bräuchte keine ausgefeilten Gesetze,
die nur zur Verwirrung führen
und zur Falschauslegung verführen,
wenn es weise Richter gäbe.

in Kurzform:

Es braucht keine ausgefeilten Gesetze – nur weise Richter.

Ulrich H. Rose
* 06.04.1951
vom 07.10.2009

Spruch von Ulrich H. Rose zu ausgefeiten Gesetzen Es bräuchte keine ausgefeilten Gesetze, die nur zur Verwirrung führen und zur Falschauslegung verführen, wenn es weise Richter gäbe. In Kurzform: Es braucht keine ausgefeilten Gesetze - nur weise Richter. UHR vom 07.10.2009

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Einschub am 16.08.2018: Sami A., der islamische Gefährder und ehemaliger Leibwächter von Osama bin Laden muss laut Gerichtsbeschluss des Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 13.07.2018 zurückgeholt werden! Gestern, am 15.08.2018, bestätigte dieses Urteils das NRW-Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster: Die Abschiebung am 13. Juli war „offensichtlich rechtswidrig“ – Sami A. muss „auf Kosten der Bundesrepublik Deutschland“ zurückgeholt werden.
Mein Kommentar:
- Warum überlässt man einem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen solch ein wichtiges Urteil?
- Warum lässt man diese bedauernswerten Richter mit solch wichtigen Entscheidungen allein?
- Warum fällt man solche absurden Urteile, die kaum ein Bürger dieses Landes nur ansatzweise nachvollziehen kann?

Genauer: Einen gefährlichen Islamisten schickt man - besser wir Deutschen* - nach Tunesien zurück und unterstellt, dass dieser - laut Gericht - "schützenswerte Mensch" vor eventuell ungünstigen Zuständen in diesem Land geschützt werden muss. In diesem Zusammenhang fällt mir nur noch das Wahnsinnsurteil im Fall Jakob Metzler ein, wo einem Mörder Würde unterstellt wird.
* Wir Deutschen zahlten den Rücktransport und werden auch den Wahnsinn des "Rücktransportes vom Rücktransport" bezahlen.
Das sind schon mehr als kranke Gesetze, die a. den gesunden Menschenverstand mit Füßen treten und b. die Volksseele zum Kochen bringen und der AfD die Wähler zutreibt.

Vielleicht noch etwas deutlicher: Wir schicken Jugendliche nach Afghanistan zurück, die hier eine Lehre machen, und überlassen sie ihrem Schicksal von Terror, Folter und Tod. Den tatsächlich gefährlichen Sani A. umsorgen wir mit wahnsinnigen Urteilen, damit ihm Terror (den er selbst ausübt), Folter und Tod nicht droht. Wahnsinn!!! Nichts gegen Gesetze, die uns schützen. Wo ist das Gesetz, dass uns vor solchen Richtern schützt??? Ende Einschub.
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Die Finanzwelt funktioniert ...

Spruch von Ulrich H. Rose zur Finanzwelt Die Finanzwelt funktionierte bisher wie ein überdimensioniertes, ungleiches Tauziehen zwischen Riesen und Zwergen. Aktuell, im Jahre 2013 ziehen immer noch Riesen und behaupten ihre Macht, während die Ohnmächtigen auf der anderen Seite meinen ziehen zu dürfen. UHR vom 04.05.2013


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Hedgefonds sind mit der Kirche vergleichbar.

Spruch von Ulrich H. Rose zu Hedgefonds Hedgefonds sind mit der Kirche vergleichbar. Beide schöpfen Geld und Macht aus dem Nichts. UHR vom 04.02.2012


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Wie ungleich ist doch diese Welt ...

Spruch von Ulrich H. Rose zu den Menschenrechten Wie ungleich ist doch diese Welt, und der Artikel 1 der Menschenrechte eine unfassbare Farce, und eine Verhöhnung von Milliarden Menschen.UHR vom 07.02.2015


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Der Artikel 1 der Menschenrechte ...

Spruch von Ulrich H. Rose zu den Menschenrechten Der Artikel 1 der Menschenrechte verhöhnt die Menschenrechte. UHR vom 07.02.2015


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Artikel 1 der Menschenrechte

Artikel 1 der Menschenrechte von Ulrich H. Rose Feststellung: Die meistens Menschen auf diesem Planeten Erde sind unfrei und mit ungleichen Rechten geboren. Die wenigsten Menschen haben Vernunft und Gewissen. Je gescheiter, je reicher, je mächtiger ein Mensch ist, umso weniger sind Vernunft und Gewissen anzutreffen. Aus diesem Grunde werden die weiteren Menschenrechtsgesetze erlassen, damit mehr Gleichheit für die Menschen auf diesem Planeten Erde entsteht. Das bedeutet, dass die Besitzenden ihren Besitz teilen müssen, damit mehr Gerechtigkeit herrscht und sich ALLE im Geiste der Brüderlichkeit begegnen können. UHR vom 22.11.2015


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Wenn das die Lösung ist, will ich ...

Wenn das die Lösung ist, will ich mein Problem ... Wenn das die Lösung ist, will ich mein Problem zurück.


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Der gerecht Lohn für Dummheit ...

Spruch von Ulrich H. Rose zu Dummheit Der gerechte Lohn für Dummheit ist Ärger. UHR vom 18.07.2007


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Die Demokratie ist ...

Spruch von Ulrich H. Rose zur Demokratie Die Demokratie ist die Diktatur der intellektuellen Menschen und ebenso die Diktatur der wohlfeilen Massen. UHR vom 22.09.2009


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Lieber einen Schwachsinn in ...

Spruch von Ulrich H. Rose für Politiker + Richter An unsere Politiker: Lieber einen Schwachsinn in ein Gesetz gießen, als eine Lösung in Worte fassen. Ein Spruch für unsere Richter: Lieber eine Lösung in einem schwachsinnigen Gesetz suchen, als zu Denken zu beginnen. Das Gesetz ist ja schon vorhanden, um sich dahinter zu verstecken. Wo ist da noch der gesunde Menschenverstand zu finden? aus der Nr. 183a in www.Definition-Bewustsein.de "Wenn Gesetze Menschen zum Lügen zwingen, dann ist es das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht." UHR vom 26.05.2015

Die beiden obigen Sprüche findest Du in der Nr. 183a:
Wenn Gesetze Menschen zum Lügen zwingen, dann ist es das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht.“

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Wurzle tief und fest in DIR ...

Spruch von Ulrich H. Rose zum fest Wurzeln in sich Wurzle tief und fest in DIR, und keine Strurm kann Dich wegreißen. UHR vom 29.06.2015


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Datenschützer schützen nur Daten, nicht ...

Datenschützer schützen nur Daten - nicht Menschen. .. Spruch von Ulrich H. Rose vom 10.03.2015


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Die Neigung der Menschen zu Lüge ...

Die Neigung der Menschen zur Lüge ... Die Neigung der Menschen zur Lüge ist viel größer, als die Liebe zur Wahrheit. Beweis A: Zeige mir wahrheitsliebende und wahrheitslebende Menschen. Du wirst nur sehr wenige finden! Beweis B: Sage die Wahrheit und Du wirst meistens gemieden. Beweis C: Lüge und Du wirst geliebt! Schlimm! Was ist das für eine Liebe? Spruch von Ulrich H. Rose vom 25.11.2015


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Wann kommt der Führerschein für ...

Wann kommt der Führerschein ... Wann kommt der Führerschein, die Eignungsprüfung für die Kindererziehung? Wer ist sich dessen bewusst, was wir den Kindern und letztendlich uns = der Gesellschaft antun, wenn wir die Kinder jedem individuellen Erziehungsschicksal überlassen? Spruch von Ulrich H. Rose vom 20.01.2004


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Kranke Gesetze entstehen durch ein Zuviel an ...

Kranke Gesetze entstehen durch ein Zuviel ... Kranke Gesetze entstehen durch ein Zuviel an Erklärungen und Interpretationen von anfangs klaren Gesetzestexten. Je mehr man einen - anfangs eindeutig klaren - Gesetzestext versucht zu optimieren, desto mehr wird man das Gegenteil erreichen. Spruch von Ulrich H. Rose vom 12.09.2011


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Weitere Domians = www.Definition-Intelligenz.de + www.Erkenntnis-Reich.de